Starlink blockiert Zugang zu X in Brasilien: Ein umstrittener Gerichtsbeschluss
In einer überraschenden Wendung hat Starlink, das Satellitenunternehmen unter der Leitung von SpaceX-CEO und X-Eigentümer Elon Musk, angekündigt, den Zugang zur Social-Media-Plattform X in Brasilien zu blockieren. Diese Entscheidung folgt einem umstrittenen Gerichtsbeschluss des brasilianischen Obersten Gerichtshofs, den Starlink als „illegal“ bezeichnete.
Am 3. September veröffentlichte Starlink auf X eine Erklärung, in der es die Entscheidung des Gerichts, X in Brasilien zu sperren, als „illegal“ bezeichnete und explizit Alexandre de Moraes, einen der Richter des Obersten Gerichtshofs, ins Visier nahm. Moraes hatte am 30. August die Sperrung von X angeordnet, nachdem Musk sich geweigert hatte, einen rechtlichen Vertreter für die Geschäfte des Unternehmens in Brasilien zu benennen. Diese Entscheidung wurde später von einem Gremium aus fünf Richtern bestätigt.
„Ungeachtet der illegalen Behandlung von Starlink durch das Einfrieren unserer Vermögenswerte, befolgen wir die Anordnung, den Zugang zu X in Brasilien zu blockieren“, erklärte Starlink. „Wir verfolgen weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten, ebenso wie andere, die der Meinung sind, dass [Moraes’] jüngste Anordnungen die brasilianische Verfassung verletzen.“ Starlink hat bereits rechtliche Schritte gegen den Gerichtsbeschluss eingeleitet, der auch das Einfrieren seiner Vermögenswerte in Brasilien umfasst.
Der Gerichtsbeschluss ist das Ergebnis einer von Moraes geleiteten Untersuchung zu Desinformationen, die auf X im Zusammenhang mit dem ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro verbreitet wurden. Laut dem Richter könnte X in Brasilien gesperrt bleiben, bis das Unternehmen mehr als 3 Millionen Dollar an Strafen zahlt.
Viele Nutzer von X kritisierten die Entscheidung in den sozialen Medien als Machtmissbrauch und Versuch, die Meinungsfreiheit der Brasilianer zu unterdrücken. Obwohl viele in Brasilien ansässige X-Nutzer berichteten, dass sie die Plattform über virtuelle private Netzwerke (VPNs) erreichen konnten, verhängte Moraes’ Anordnung auch Geldstrafen von bis zu 50.000 Reais – etwa 8.900 Dollar zum Zeitpunkt der Veröffentlichung – für die Umgehung der Sperre.
Dieser Fall wirft ein Schlaglicht auf die Spannungen zwischen Technologieunternehmen und staatlichen Regulierungsbehörden, insbesondere in Bezug auf die Kontrolle von Informationen und die Wahrung der Meinungsfreiheit. Die Entwicklungen in Brasilien könnten weitreichende Auswirkungen auf die globale Technologie- und Medienlandschaft haben.